elektrosensibel

Empörender Umgang mit kritischen und daher unbequemen Bürgern

Systemkritiker werden zunehmend kriminalisiert

Verfassungschutz überwacht Querdenker

Wie verschiedentlich berichtet wurde, soll die Bewegung „Querdenker“ vom Verfassungsschutz überwacht werden. Dies wegen angeblicher Nähe zu rechtsradikalen Strömungen wie z.B. den Reichsbürgern…

Dies wirft leider ein sehr schlechtes Licht auf unseren demokratischen Rechtsstaat.

Es sind in erster Linie despotische Regimes, die versuchen Kritiker dadurch mundtot zu machen, indem man diese kriminalisiert. Es handele sich um Terroristen, Klassenfeinde, Vaterlandsverräter, Konterrevolutionäre, subversive Elemente usw.

Solche Regimes sind da sehr erfindungsreich, was man Kritikern so Alles vorwerfen kann…

Unser Rechstaat tut sich daher keinen Gefallen, wenn er diese Leute pauschal als rechtsradikal und  Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Eine Demokratie muss verschiedene Meinungen aushalten können!

Anstatt Kritiker nachrichtendienstlich überwachen und ausspionieren zu lassen, was leider auch eine beliebte Methode autoritärer Regimes ist, stünde es einer Demokratie besser zu Gesicht, hier mit sachlichen Argumenten zu überzeugen!

https://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/verfassungsschutz-baden-wuerttemberg-beobachtet-querdenken;art19070,4426379

https://www.tagesschau.de/inland/querdenken-verfassungsschutz-101.html

https://www.lkz.de/%c3%bcberregionales/deutschland_artikel,-querdenker-im-visier-des-verfassungsschutzes-_arid,617231.html

https://www.dw.com/de/verfassungsschutz-beobachtet-querdenker/a-55881367

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87685030/kritik-an-corona-massnahmen-ermittler-sperren-homepage-von-coronoai-anwaeltin.html?utm_source=pocket-newtab 

 

 

Klarstellung

Ich möchte mich hier von jeglicher Nähe zu sog. rechten Gruppierungen aller Art distanzieren. Meine Eltern & Grosseltern hatten das 3. Reich noch erlebt – so etwas darf nie wieder vorkommen - egal in welcher Färbung!!

Ich teile die Sorgen der Querdenker um Bürgerrechte und Demokratie - gerade wenn ich sehe, wie bestimmte Gesetze im Windschatten der Pandemie durchgeboxt werden, so z.B. ein neues IT- Sicherheitsgesetz, mehr Befugnisse für die Polizeii oder dass Fingerabdrücke in den Personalausweis rein sollen…

Man wird irgendwie das Gefühl nicht los, das hier die untergegangene DDR samt Stasi wieder aufersteht...

https://www.heise.de/news/IT-Sicherheitsgesetz-2-0-Mittelfinger-ins-Gesicht-der-Zivilgesellschaft-4986032.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

https://digitalcourage.de/blog/2020/keine-fingerabdruecke-personalausweis-persoohnefinger

https://www.heise.de/news/Berliner-Polizei-Ein-Login-oeffnet-Tuer-zu-bis-zu-130-Datenbanken-4847279.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Was ich aber in dieser Bewegung kritisch sehe, sind bestimmte Äußerungen zur angeblichen Schädlichkeit der Masken oder gar die Leugnung der Existenz des Virus.

Ebenso habe ich meine Probleme mit Verschwörungstheorien, ich kann diese weder beweisen noch wiederlegen, sehe aber wie unsere Volksvertreter, die eigentlich die Interessen der Bevölkerung - also unsere - vertreten sollten, statt dessen aber in erster Linie die Partikularinteressen finanzstarker Lobbyverbände bedienen.

https://www.lobbycontrol.de/

https://www.abgeordnetenwatch.de/

Bezeichne man nun dieses Verhalten der politischen Kaste wie man will…

Strafverfolgung

EU will 5G-Gegner kriminalisieren

Nun hat mich auch noch eine Meldung erreicht, dass ein internes EU-Papier existiert, indem 5G als dermaßen wichtig erachtet wird, das Kritiker, wie Ärzte, Wissenschaftler und Aktivisten wegen Verbreitung von Falschaussagen strafrechtlich belangt werden sollen.

5G-Gegner werden in diesem Papier als „Gesundheitsgefahr“ dargestellt. Sie müssten mit allen Mitteln der Strafverfolgungsbehörden bekämpft werden.

Hier stellt sich nun die Frage, wer hier die Falschaussagen verbreitet...

https://www.zeitpunkt.ch/index.php/eu-repression-gegen-5g-kritiker

https://www.consilium.europa.eu/media/44389/st08711-en20.pdf

https://geistblog.org/2020/09/17/u-repression-gegen5g-kritiker-geplant-sg-41/

 

- und die "Qualitätsmedien" werrden nicht müde, diese Leute als "Verschwörungstheoretiker" zu bezeichnen und "alternative" Medien als "fake news" zu bezeichnen...

https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/berliner-firma-erhielt-etliche-filmpreise-ovalmedia-verbreitet-verschwoerungsluegen-und-produziert-fuer-arte/26977206.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

 

Dabei  heißt es doch immer:

Opposition und eine freie Presse seien das Rückgrat der Demokratie...

- Das heißt aber auch, dass man Opposition wirklich zulassen muss, auch wenn diese unbequem ist. Ebenso sollte man klar machen, wo die Presse noch frei ist und wo sie wirtschaftlichen Zwängen gehorcht (Eigentümer, Anzeigenkunden) !!

Wenn statt dessen solche üblen Praktiken weiter Schule machen, ist es bald um unsere Demokratie geschehen und wir werden demnächst in einer Technodiktatur leben!

 

Oder andersrum:

"Wer in der Demokratie schläft, wird in der Diktatur aufwachen!!

 

G Orwell

 

Süddeutsche Zeitung, 11.01.2021:

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte:
Klage gegen Bundesnachrichtendienst zugelassen

Es geht um den Verdacht, dass der BND millionenfach E-Mails von Deutschen durchleuchtet hat - was eigentlich verboten ist...

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesnachrichtendienst-egmr-geheimdienst-1.5169941?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Eine gewisse Rechtstaalichkeit existiert wohl Gottseidank noch...

 

Artikel auf all-in.de

https://www.all-in.de/sulzberg/c-lokales/die-arroganz-der-macht-als-naehrboden-fuer-verschwoerungstheorien_a5064591

 

Arikel auf elektro-sensibel

Je digitaler, desto Überwachung

Vorsicht: Gefährlicher Aufwach-Virus!

Angst – wem nutzt sie? 

Denn sie wissen, was sie tun 

 


Weiterführende Links, Dokumente und Quellennachweise:

netzpolitik.org/2020/bnd-gesetz-bundesregierung-beschliesst-geheimdienst-ueberwachung-wie-zu-snowden-zeiten/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

www.nzz.ch/international/hans-juergen-papier-warnt-vor-aushoehlung-der-grundrechte-ld.1582544?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

www.t-online.de/nachrichten/wissen/geschichte/id_88582030/harari-zur-pandemie-corona-hat-das-potential-die-welt-besser-zu-machen-.html

www.heise.de/news/Studie-Regierungen-nutzen-Coronakrise-als-Vorwand-fuer-Ueberwachung-und-Zensur-4931353.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Eingestellt: 20.12.2020, 11:49
Geändert: 14.04.2021, 14:26

Quelle: http://www.elektro-sensibel.de/artikel.php?ID=188